Das Recht auf Vergessenwerden ist das Recht des Einzelnen (der betroffenen Person), von Unternehmen die Löschung oder Anonymisierung seiner personenbezogenen Daten zu verlangen (dies wird in der DSGVO als „Recht auf Vergessenwerden“ oder „Recht auf Löschung“ bezeichnet).
Gemäß der DSGVO „hat die betroffene Person das Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, und der für die Verarbeitung Verantwortliche ist verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen“. Unter „unangemessener Verzögerung“ ist zu verstehen, dass der Antrag auf Löschung spätestens innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrags auf Löschung oder nach Erhalt der Identitätsprüfung oder einer Gebühr, sofern eine solche erhoben werden kann, gestellt werden muss.
Die betroffene Person hat das Recht, dass ihre personenbezogenen Daten gelöscht werden, wenn:
- Die personenbezogenen Daten sind für den ursprünglichen Zweck der Erhebung oder Verarbeitung nicht mehr erforderlich.
- Das Unternehmen stützt sich auf die Einwilligung einer betroffenen Person als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten und diese Person widerruft ihre Einwilligung.
- Das Unternehmen beruft sich auf ein berechtigtes Interesse als Rechtsgrundlage, die betroffene Person widerspricht dieser Verarbeitung, und es besteht kein überwiegendes berechtigtes Interesse des Unternehmens, die Verarbeitung fortzusetzen.
- Das Unternehmen verarbeitet personenbezogene Daten für Direktmarketingzwecke und die betroffene Person widerspricht dieser Verarbeitung.
- Das Unternehmen hat die personenbezogenen Daten einer betroffenen Person unrechtmäßig verarbeitet.
- Das Unternehmen muss personenbezogene Daten löschen, um einer gesetzlichen Verpflichtung nachzukommen.
Das Recht, die Daten einer Person zu verarbeiten, kann jedoch in den folgenden Situationen Vorrang vor dem Recht auf Vergessen haben:
- Die Daten werden verwendet, um das Recht auf freie Meinungsäußerung und Information auszuüben.
- Die Daten werden verwendet, um einer gesetzlichen Verpflichtung nachzukommen.
- Die Daten werden verwendet, um eine Aufgabe zu erfüllen, die im lebenswichtigen oder öffentlichen Interesse durchgeführt wird.
Die Daten werden zur Rechtsverteidigung oder zur Geltendmachung anderer Rechtsansprüche verwendet.
